Allgemeine Nutzungsbedingungen von heise-marktplatz

Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von heise-marktplatz (AGB). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen heise-marktplatz und den Personen, die den heise-marktplatz nutzen. Die AGB betreffen die Nutzung der Websites www.heise-marktplatz.de, www.heise-marktplatz.at und www.heise-marktplatz.ch. Darüber hinaus gelten sowohl die Grundsätze sowie die Datenschutzbestimmungen von heise-marktplatz.

  1. Allgemeine Bestimmungen

    heise-marktplatz ist ein Kleinanzeigen-Portal, das seinen Usern die Möglichkeit bietet, Anzeigen oder Veranstaltungstermine in verschiedensten Themenbereichen aufzugeben oder zu suchen. Die Veröffentlichung von Anzeigen oder Veranstaltungshinweisen und das Suchen nach diesen ist sowohl für private als auch gewerbliche User kostenlos. heise-marktplatz wendet sich primär an Nutzerinnen und Nutzer in Deutschland, Österreich und der deutschsprachigen Schweiz. Es sind ausschließlich Beiträge, Anzeigen und Termineinträge in deutscher oder englischer Sprache zulässig. Sie sind als privater oder gewerblicher Nutzer gleichermaßen willkommen.
    Die veröffentlichten Anzeigen, insbesondere Kaufangebote, stammen von Nutzern, nicht von heise-marktplatz selbst. Auf den Webseiten des heise-marktplatz kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern zustande. Dieser entsteht erst durch den direkten Kontakt und den Abschluss eines Vertrages zwischen den jeweiligen Nutzern außerhalb des Portals.

  2. Registrierung und Datenschutz

    1. Allgemein

      Für das gesamte Angebot von heise-marktplatz und darüber hinaus gelten unsere Datenschutzbestimmungen. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung von verlinkten externen Seiten haben, so dass dort gegebenenfalls nur ein geringerer Datenschutz gewährleistet ist.
      Einige Funktionen sind registrierten Nutzern vorbehalten. (siehe auch Warum registrieren?). Nicht gewerblichen Nutzern steht es frei, innerhalb von Beiträgen oder Anzeigen ihre wahre Identität sowie weitere eigene personenbezogene Daten preiszugeben, damit interessierte Nutzer Kontakt zu ihnen aufnehmen können. Dies ist jedoch nicht erforderlich, da es möglich ist, über ein Web-Formular, das keine personenbezogenen Daten preisgibt, Kontakt aufzunehmen. Die E-Mail-Adresse ist für den interessierten Nutzer hierbei nicht ersichtlich.
      Bedenken Sie hierbei, dass wir, um die Reichweite Ihrer Anzeigen zu erhöhen, auch Kooperationspartnern und anderen Anbietern von Kleinanzeigen-Portalen, die Einbeziehung der uns Ihrerseits zur Verfügung gestellten Anzeigeninhalte für die Ihrerseits gewählte Anzeigenlaufzeit ermöglichen. Sie erteilen uns mit Schaltung der Anzeige die Einwilligung, die ggf. im Anzeigentext enthaltenen personenbezogenen Daten an Dritte weiterzugeben. Hierbei erfolgt jedoch unter keinen Umständen eine Weitergabe ihrer Registrierungsdaten. Es ist nicht erlaubt, innerhalb von Anzeigen oder Beiträgen personenbezogene Daten anderer Nutzer ohne deren Erlaubnis zu offenbaren. Hierzu gehören auch E-Mail-Adressen. Beim Gestalten der Texte für Anzeigen oder Veranstaltungshinweise ist so genanntes „keyword stuffing“ zu vermeiden. „Keyword stuffing“ liegt bspw. dann vor, wenn bestimmte Keywords in einer Anzeige stark gehäuft vorkommen. Dies schließt auch die Aneinanderreihung von Keywordvarianten mit ein.

    2. Anzeigen

      Das Einstellen von Anzeigen in den Anzeigenteil des heise-marktplatz ist auch ohne Registrierung möglich. Daher haben auch juristische Personen selbstverständlich die Möglichkeit, Anzeigen zu schalten. Beachten Sie hierbei jedoch die Bedingungen zu a). Als nicht registriertes Mitglied schalten Sie Ihre Inserate im Anzeigen- und Veranstaltungsbereich über einen Link frei, den Sie per E-Mail von uns bekommen.
      Das Einstellen von Anzeigen ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.

    3. Schaltung von Anzeigen durch gewerbliche Nutzer

      Gewerbliche Nutzer sind bei der Schaltung von Anzeigen dazu verpflichtet, die vollständigen Kontaktdaten zu ihrem Unternehmen in ihre Anzeigen einzubinden und insoweit auf ihre Unternehmereigenschaft aufmerksam zu machen.
      Gewerblich handelt, wer dies nachhaltig und mit Gewinnerzielungsabsicht tut, also wer sich durch das Angebot eine fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und einigem Umfang verschaffen will.
      Gewerbliche Nutzer sind darüber hinaus dazu angehalten, bei dem Angebot von Waren oder Dienstleistungen auf heise-marktplatz den Anforderungen der Regelungen über den Fernabsatz Folge zu leisten, sofern dies notwendig ist. Hierzu gehört neben der Angabe von Kontaktdaten insbesondere auch die Einräumung eines Widerrufsrechts sowie Gewährleistungsrechte.
      Gewerbliche Anzeigen, die als solche nicht zu erkennen sind, sowie gewerbliche Anzeigen, die den Anschein eines Diskussionsbeitrages erwecken wollen, sind ebenfalls nicht gestattet.

    4. Mehrfache Anmeldungen, Übertragung von Accounts

      Die Anmeldung von Mehrfach-Accounts ist untersagt und führt zu sofortiger Sperrung dieser Anmeldungen. Eine Übertragung von Accounts ist untersagt.

    5. Mehrfaches Einstellen gleicher Anzeigen

      Jede Anzeige darf nur einmal im heise-marktplatz veröffentlicht werden. Das mehrfache Inserieren identischer Anzeigen in unterschiedlichen Rubriken ist untersagt.

  3. Kündigung und Löschung bzw. Sperrung

    Jeder Nutzer kann den vereinbarten Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen jederzeit kündigen. Die Kündigung kann sowohl per E-Mail an support@heise-marktplatz.de oder schriftlich an die folgende Adresse gerichtet werden: heise-marktplatz, Heise Media Service GmbH & Co. KG, Karl-Wiechert-Allee 10 30625 Hannover. heise-marktplatz ist berechtigt, einen Nutzer vom Portal zeitlich beschränkt oder unbeschränkt auszuschließen, sofern konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Nutzer innerhalb des Portals insbesondere:

    • gesetzliche Vorschriften missachtet,
    • Rechte Dritter verletzt oder
    • gegen die vorliegenden AGB oder die Grundsätze des heise-marktplatz verstößt.

    heise-marktplatz ist berechtigt, ein Nutzerkonto, dessen Inhaber gegen diese AGB oder andere Grundsätze verstößt, zeitlich unbegrenzt zu sperren. Eine Anmeldung eines neuen Nutzerkontos ist dann ausdrücklich untersagt. Sollten Sie auf eigenen Wunsch eine Sperrung Ihres Nutzerkontos vornehmen, wird dieses seitens heise-marktplatz nach Ablauf einer Frist von 28 Tagen unwiderruflich gelöscht.
    Der Ausschluss bewirkt die Löschung der rechts- bzw. vertragswidrigen Inhalte von den Seiten des heise-marktplatz sowie zunächst eine Sperrung und, sofern sich ein Verschulden des Nutzers herausstellt, eine anschließende endgültige Löschung des Nutzerkontos. Eine Mitteilung und Aufforderung zur Klärung erfolgt seitens heise-marktplatz an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Konkrete Anhaltspunkte ergeben sich insbesondere aufgrund von Hinweisen unserer Nutzer oder Dritter, die gemäß unserer Grundsätze seitens heise-marktplatz erwünscht sind, um einen geordneten Ablauf des Community-Portals sicherzustellen.

  4. Anzeigeninhalte

    Innerhalb des Kleinanzeigen-Portals haben Sie als Nutzer die Möglichkeit, eigene Anzeigen einzustellen. Insbesondere das Anbieten, Bewerben und Zugänglichmachen von Dienstleistungen, Gegenständen und Organisationen innerhalb von Anzeigen und Beiträgen ist nicht gestattet, sofern insbesondere folgende Inhalte betroffen sind:

    • Inhalte, die Schutzrechte Dritter verletzen – beispielsweise Urheber-, Leistungs- und gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster sowie sonstige Rechte, beispielsweise Namens- und Persönlichkeitsrechte
    • Werbung für verfassungsfeindliche Organisationen oder Kennzeichen solcher Organisationen
    • Propagandamaterial und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
    • Inhalte, die geeignet sind, Rassenhass zu schüren
    • pornografische oder jugendgefährdende Äußerungen bzw. Material – insbesondere Medien, die als FSK 18 oder USK 18 ausgewiesen sind
    • Handel mit Schuldscheinen und gerichtlichen Titeln sowie Wertpapieren und Ausweisen
    • Schneeballsysteme und jede Art von Multi-Level-Marketing oder eine diesbezügliche positive Darstellung
    • Drogen, Aufruf zum Drogenkonsum bzw. diesbezügliche Verharmlosung und diesbezügliches Zubehör
    • apothekenpflichtige Arzneimittel
    • Handel mit menschlichen Organen, Blut und Körperteilen oder der Aufruf dazu
    • Waffen im Sinne des Waffengesetzes und diesbezügliche Munition
    • Tabakwaren
    • artgeschützte Tiere und Pflanzen sowie deren Produkte und Präparate
    • gefährliche und gesundheitsgefährdende Stoffe, wie z. B. radioaktives Material, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper, Pestizide u. a.
    • gefälschte Wertzeichen
    • Verletzung von Persönlichkeitsrechten, hier insbesondere Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede
    • Verletzung politischer oder religiöser Gefühle
    • jegliches unter Strafe gestelltes Handeln sowie der Aufruf zu Straftaten

    Innerhalb der eingestellten Anzeigen dürfen keine Verlinkungen auf Webseiten oder URLs angegeben werden, welche auf Seiten verlinken,

    • deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen
    • wenn der Betreiber der fremden Website nicht mit der Verlinkung einverstanden ist
    • die Auktionen oder Kleinanzeigen anbieten bzw. im direktem Wettbewerb zum heise-marktplatz oder mit heise-marktplatz verbundenen Unternehmen stehen.

    heise-marktplatz behält sich vor, externe Links zu prüfen und nach eigenem Ermessen die zu beanstandenden Kleinanzeigen zu löschen. Im Falle der Löschung ist heise-marktplatz nicht verpflichtet, den Inserenten über die Löschung zu unterrichten. Hieraus entstehen dem Nutzer keine Rechtsansprüche.heise-marktplatz behält sich bei Kenntnisnahme vor, diese und andere Anzeigen bzw. Beiträge zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass die Inhalte gegen die vereinbarten AGB oder Grundsätze sowie insbesondere geltendes Recht verstoßen.Der Nutzer verpflichtet sich, Anzeigen und Beiträge in den jeweils passenden Kategorien einzufügen. heise-marktplatz behält sich vor, falsch positionierte Inhalte wahlweise zu verschieben oder zu löschen.
    Anzeigen haben der Wahrheit zu entsprechen und dürfen nicht irreführend gestaltet sein.
    Den Nutzern entstehen aus etwaigen Störungen, Nichterreichbarkeiten aufgrund von Wartungsarbeiten sowie Einstellung des Betriebs keinerlei Ansprüche.
    Anzeigen können Sie für eine in den Eingabeformularen angegebene Maximaldauer einstellen. Anschließend erfolgt eine automatische Löschung. Sofern Sie Anzeigen vor Ablauf der Frist löschen möchten, ist dies über Ihr Nutzerkonto möglich. Sie haben jedoch auch bereits innerhalb des Eingabeformulars die Möglichkeit, eine kürzere Gültigkeit festzulegen. Dementsprechend erfolgt eine frühere Löschung.
    Neben kostenlosen Kleinanzeigen können im heise-marktplatz auch Kleinanzeigen mit kostenpflichtigen Zusätzen, wie bspw. der Option „Top-Angebot“ eingestellt werden. Hierfür wird vom heise-marktplatz eine gesonderte Vergütung berechnet. Als Zahlungsmöglichkeiten gibt es die elektronische Lastschrift, Kreditkarten oder giropay bzw. sofortüberweisung.de. Hierbei werden nur Leistungen berechnet, welche der Nutzer bei der Anzeigenaufgabe ausgewählt und bestätigt hat. Vor der Bestätigung erfolgt eine Auflistung der gewählten Leistungen und deren Gebühren. Der Auftraggeber bestätigt den Auftrag und verpflichtet sich zur Zahlung der gewählten Leistungen durch die Auswahl des „Zahlung ausführen“-Buttons. Die Vergütung der Anzeigenzusätze wird sofort nach Schaltung der Anzeige gebucht und kann nicht mehr rückerstattet werden. Dies insbesondere auch dann, wenn die eingestellte Kleinanzeige vor dem Ende der Laufzeit vom Auftraggeber oder von heise-marktplatz aus den oben genannten Gründen gelöscht wurde. Für alle Zahlungsarten erhält der Auftraggeber eine gesonderte Rechnung als Beleg per E-Mail mit einer digitalen Signatur.

  5. Ansprüche Dritter

    Der Nutzer stellt heise-marktplatz von Ansprüchen Dritter frei, die auf die Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer zurückzuführen sind. Sofern diese Rechtsverletzung zu einem gerichtlichen Verfahren führt, hat der Nutzer auch die für heise-marktplatz hieraus erwachsenden Kosten, insbesondere anfallende Gerichts- und Anwaltskosten, zu tragen, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung verschuldet hat.

  6. Betrieb und Störung der heise-marktplatz-Webseiten

    Es ist nicht erlaubt, unsere Infrastruktur einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise den reibungslosen Betrieb zu stören. Ein widersprüchliches Verhalten des Nutzers führt zum Ausschluss von heise-marktplatz. Wir behalten uns diesbezüglich die Geltendmachung weitergehender Ansprüche gegenüber dem Schädiger ausdrücklich vor.
    heise-marktplatz ist bestrebt, den ordnungsgemäßen Betrieb des Kleinanzeigen-Portals aufrechtzuerhalten, jedoch lassen sich Störungen insbesondere durch Fremdeinwirkung nicht vollständig vermeiden. In regelmäßigen Abständen finden Wartungsarbeiten statt, die auch zur Folge haben können, dass das Angebot von heise-marktplatz vorübergehend teilweise oder ganz nicht erreichbar ist. Sollten einzelne Seiten nicht ordnungsgemäß funktionieren oder sogar das gesamte Angebot von heise-marktplatz nicht abrufbar sein, werden wir diese Störungen in angemessener Zeit beheben.
    heise-marktplatz behält sich die Einstellung des Kleinanzeigen-Portals zu einem beliebigen Zeitpunkt vor.
    Den Nutzern entstehen aus etwaigen Störungen, Nichterreichbarkeiten aufgrund von Wartungsarbeiten sowie Einstellung des Betriebs keinerlei Ansprüche.

  7. Haftung

    Viele Texte und Bilder im heise-marktplatz stammen von Nutzern und Kooperationspartnern. Für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Sicherheit oder Legalität dieser Beiträge sind die jeweiligen Nutzer und Kooperationspartner verantwortlich. Darüber hinaus versichern die Kooperationspartner und Nutzer, jeweils über sämtliche Urheberrechte und Nutzungsrechte an den von ihnen eingestellten Bildern und Texten zu verfügen. Dies gilt auch für Links zu externen Internet-Seiten. Die Inhalte liegen im Verantwortungsbereich des Anbieters dieser externen Seiten, da heise-marktplatz keinen Einfluss auf die (Um-)Gestaltung des Inhalts dieser Seiten hat. Dies gilt insbesondere für die Aktualität, Richtigkeit, Qualität sowie Vollständigkeit der dort bereitgehaltenen Informationen.
    heise-marktplatz, seine Geschäftsleitung, seine Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften in Fällen vertraglicher Haftung, insbesondere auch bei Verzug und Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund für Schäden, die nicht Körperschäden sind, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
    Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten durch heise-marktplatz, seiner Geschäftsleitung, seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
    Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens.
    Weder Hard- noch Software arbeitet nach dem aktuellen Stand der Technik durchgehend ohne Fehler. Daher kann auch heise-marktplatz keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb der Online-Plattform technisch sicherstellen. heise-marktplatz haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei heise-marktplatz eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein vorsätzliches Handeln des heise-marktplatz und deren Erfüllungsgehilfen. 

  8. Redaktionelle Kontrolle von Top-Kleinanzeigen

    Da Top-Kleinanzeigen auf der Startseite und allen Detailseiten erscheinen, unterliegen sie einer besonderen redaktionellen Prüfung. heise-marktplatz behält sich vor, Top-Kleinanzeigen jederzeit nach eigenem Ermessen zu prüfen, zu ändern oder zu löschen. Zahlungen für gelöschte Kleinanzeigen werden abzüglich etwaiger Kosten der Rückabwicklung erstattet. Im Sinne des Jugendschutzes sind insbesondere (gewerbliche) erotische und andere Anzeigen von der Veröffentlichung als Top-Kleinanzeige ausgeschlossen, deren Inhalte nach Einschätzung von heise-marktplatz als jugendgefährdend eingestuft werden.

  9. Kontakt

    Der Nutzer gestattet heise-marktplatz die Zusendung von E-Mails an die jeweils bekannte E-Mail-Adresse des Nutzers zum Zwecke der Information über Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen, Datenschutzbestimmungen oder Produktänderungen sowie für Umfragen. Diese Einwilligung erstreckt sich ausdrücklich nicht auf das Zusenden von E-Mails mit werblichem Hintergrund. Die Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer nicht binnen einer Frist von zwei Wochen in schriftlicher Form widerspricht. Über das Recht zum Widerspruch und die möglichen Rechtsfolgen beim Ausbleiben eines Widerspruchs innerhalb der 14-tägigen Widerspruchsfrist weisen wir in der Ankündigung zur Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen hin.

  10. Sonstiges

    Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hannover. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.
    Ergänzungen, Änderungen sowie Erklärungen aufgrund der Nutzungsbedingungen bedürfen zumindest der Textform.

Diese Nutzungsbedingungen können von heise-marktplatz jederzeit insbesondere aufgrund veränderter Rechtslage geändert und aktualisiert werden. Die aktuelle Version finden Sie immer unter http://www.heise-marktplatz.de/cms/Footer/Spalte-4/Nutzungsbedingungen. Sie verpflichten sich mit Annahme der Nutzungserklärung bzw. Nutzung unseres Angebots zu einer Überprüfung in zumutbaren Abständen. Hinweise auf Änderungen finden Sie zu gegebenem Zeitpunkt auf der Eingangsseite oder wird Ihnen zu gegebenem Zeitpunkt an Ihre uns bekannte E-Mail-Adresse übermittelt.Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages zur Folge. Die unwirksame Bestimmung ist im Einvernehmen der Vertragsparteien durch eine neue, wirksame Bestimmung oder, wenn keine Einigung über eine neue Bestimmung gefunden werden kann, durch eine entsprechende gesetzliche Regelung zu ersetzen. Satz 1 gilt entsprechend, wenn eine Bestimmung dieses Vertrages nachträglich unwirksam werden sollte.

Hannover, den 13. September 2011